• EU-Militäreinsatz gegen Schlepperbanden – ein Himmelfahrtskommando?

    Wer das vor einigen Wochen erschienene Buch „Bekenntnisse eines Menschenhändlers“ der italienischen Kriminologen Andrea Di Nicola und Giampaolo Musumeci gelesen hat, fühlt sich in diesen Tagen an die Schilderungen über Schlepper am Mittelmeer erinnert. Die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union haben vergangenen Montag, am 18.05.2015, die Mission „EU Navfor Med“ beschlossen, mit der Maßnahmen gegen die Todeswellen von Flüchtlingen auf dem Mittelmehr ergriffen werden. Die von der EU-Außenbeauftragten Mogherini ausgearbeitete Mission sieht eine militärische Beobachtung der Aktivitäten auf dem Mittelmeer vor, mit dem Ziel, Boote von Schleusern zu identifizieren und zu zerstören, sobald sie unbemannt sind. Inwiefern kann das Buch von Di Nicola und Musumeci dazu beitragen, die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen einzuschätzen?

    Die Vorgehensweise von Schleppernetzwerken scheint logisch zu sein: Der Strippenzieher organisiert das Geschäft hierarchisch. Man kommuniziert nur mit dem jeweils höhergesetzten Glied, oftmals lediglich per Telefon und ohne jegliche Kenntnis über die Identität des Gliedes. Der Strippenzieher delegiert so Aufgaben bis nach ganz „unten“ herab. Sollte ein Glied auffliegen, bleibt das Netzwerk trotzdem in Sicherheit und ein anderes Glied kann die Aufgabe erfüllen. Aufgrund des Mangels an größeren Booten an der afrikanischen Küste und der verstärkten Sicherheitskontrollen seitens der EU werben die Strippenzieher der Netzwerke mit gutem Geld beispielsweise Skipper aus dem Ausland an, die kleine, unauffällige Schiffe auf eigenen Namen ausleihen. Als Touristen verkleidet oder im Schiffsrumpf versteckt transportieren die Skipper die Flüchtlinge an die europäische Küste. Was das mit der aktuellen Debatte zu tun hat? Sinkt die Anzahl an verfügbaren Booten, weil die Europäer sie zerstören, steigt aufgrund des geringeren Angebots bei gleich gebliebener Nachfrage der Preis für eine Überfahrt. Nehmen die Seekontrollen zu, steigt der Preis aufgrund gestiegener Anstrengung der Organisation der Flucht weiter. Egal wie hoch der Preis auch steigen mag, es wird immer eine Vielzahl an Flüchtlingen geben, die bereit sind, ihn zu zahlen, weil es aus ihrer Sicht für sie keine andere Chance gibt. In unseren Gesprächen mit Flüchtlingen, die über das Mittelmeer zu uns gekommen sind, wird sehr deutlich, dass nichts auf dieser Welt sie hätte davon abhalten können, auf das Boot zu steigen. Je höher die Preise, desto größer wird die Kreativität der Schleppernetzwerke, einen alternativen Transportweg zu finden. Eine andere Größe im Schleusergeschäft, Muammar Kücük, verlangt einen besonders hohen Preis für die Überfahrt, garantiert allerdings eine sichere Überfahrt, indem die Insassen erst bei Erreichen des Zielortes zahlen müssen. Auch hier finden sich genug Intessenten; mehr noch, trotz des hohen Preises gelingt es Kücük laut dem Buch, den anderen Netzwerken Marktanteile abzunehmen. In diesem Hinblick führt die Vorgehensweise der EU also vor allem dazu, dass die Preise weiter steigen und das Geschäft der Schlepper weiterhin florieren kann. Da viele Schlepperbanden auf kleinere geliehene Schiffe und Segelboote ausweichen, muss zusätzlich bezweifelt werden, ob überhaupt eine nennenswerte Anzahl von Booten zerstört werden kann.

    Natürlich stellt sich die Frage, was der EU sonst für Möglichkeiten bleiben, dem Sterben auf dem Ozean entgegenzuwirken. Ein Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) besagt, Ausreisezentren für Flüchtlinge in Nordafrika anzulegen. Wird Flüchtlingen dort Asyl gewährt, erhalten sie eine sichere und kostenbefreite Überfahrt nach Europa. Die berechtigte Kritik von Opposition und der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl besteht darin, dass in Nordafrika derzeit keine rechtsstaatlichen Asylverfahren garantiert werden können und die Kapazität solcher Ausreisezentren bei weitem nicht ausreichen würde. Außerdem ist anzunehmen, dass dort abgelehnte Flüchtlinge dann auf illegalem Wege versuchen werden, nach Europa zu gelangen. Trotzdem ist der Kern der Idee richtig: Den immer gefährlicheren und immer riskanteren Überfahrten mit immer höheren Preisen der Schlepperbanden kann nur entgegnet werden, wenn ihnen die Grundlage, also die Zahlungsbereitschaft der Flüchtlinge, entzogen wird. Neben der Einrichtung einer günstigeren und sicheren Überfahrt scheint es am realistischsten, diese Zahlungsbereitschaft durch eine Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Lage in den Krisenregionen zu verringern. Die Politik sollte sich darauf konzentrieren, Maßnahmen auszuarbeiten, mit denen Friede, Ordnung, Struktur und wirtschaftlicher Sachverstand in die Krisenregionen gebracht werden kann. In unserer Gesellschaft leben bereits jetzt gut ausgebildete und weltoffene Deutsche aus jeder der aktuellen Krisenregionen. Diese Deutschen sind es, denen wir mehr Gehör schenken sollten und deren Fachwissen in den Krisenregionen zur Verbesserung der Situation eingesetzt werden sollte. So idealistisch und langwierig dies auch klingen mag, ist es unserer Meinung nach die einzige Möglichkeit, das Sterben auf dem Mittelmeer mittel- und langfristig zu beenden.

    Siehe auch: https://www.ndr.de/kultur/buch/Menschenschmuggel-Bekenntnisse-eines-Menschenhaendlers,menschenhandel118.html sowie http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-will-fluechtlings-schlepperboote-im-mittelmeer-versenken-13598664.html.